Beamte aller Bundesländer, des Bundes und der Kommunen!
die Wiederherstellung der grundgesetzlichen und natürlichen Ordnung steht nicht bevor.
Die Technologie !"von oben "!wird das abgrundtiefe System stoppen.
AUSZUG AUS DEM BUNDESBEAMTENGESETZ
(1) Der Beamte dient dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Er hat seine Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und bei seiner Amtsführung auf das Wohl der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen.
(2) Der Beamte muß sich durch sein gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.
AUSZUG AUS DEM BayerischeN Beamtengesetz (BayBG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1998
Fundstelle: GVBl 1998, S. 702
Zuletzt geändert am 24.12.2005, GVBl 2005, S. 665
Beamtenpflichten gegenüber Volk und Verfassung
(1) 1. Der Beamte dient dem ganzen Volk, nicht einer Partei. 2 Er hat die Gesetze zu beachten, seine Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und bei seiner Amtsführung auf das Wohl der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen.
(2) 1. Der Beamte muß sich durch sein gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinn des Grundgesetzes und der Verfassung bekennen und für ihre Erhaltung eintreten. 2. Mit dieser Verpflichtung des Beamten ist insbesondere unvereinbar jede Verbindung mit einer Partei, Vereinigung oder Einrichtung, die die freiheitliche demokratische Grundordnung im SinnE des Grundgesetzes und der Verfassung ablehnt oder bekämpft, oder die Unterstützung anderer verfassungsfeindlicher Bestrebungen.
Gemäß § 55 Abs. 2 des Landesbeamtengesetzes - LBG ( § 4 Abs. 1 Satz 1 des Landesrichtergesetzes - LRiG -) ist der Beamte (beispielweise Richter, Rechtspfleger) verpflichtet; sich durch sein gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des
Grundgesetzes zu bekennen und für deren Erhaltung einzutreten..
Dementsprechend Darf gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 LBG § 9 Nr. 2 DRiG in das Beamten-(beispielsweise Richter) verhältnis nur berufen werden, wer die Gewähr dafür bietet, daß er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.
Die gleichen politischen Treuepflichten ergeben sich für Angestellte aus § 8 Abs. 1 des Bundes-Angestelltentarifvertrages - BAT.
für Arbeiter des Landes. aus § 9 Abs. 9 des Mantel-Tarifvertrages für Arbeiter der Länder
- MTL II-.
Die Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Urt. Vom 23.10.1952 - 1 BvB 1/51 - BVerfGE 2,1; Urt. Vom 17.08.1956 - 1 BvB 2/51 - BVerfGE 5,85) eine Ordnung, die unter Ausschluß jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt.
Die freiheitliche demokratische Grundordnung ist das Gegenteil des totalen Staates, der als ausschließliche Herrschaftsmacht Menschenwürde, Freiheit und Gleichheit ablehnt.
Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind insbesondere zu Zählen:
Die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht auf Leben und freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Volkssouveränität, die Gewaltentrennung
die Verantwortlichkeit der Regierung gEgenüber der Volksvertretung,
Unabhängigkeit der Medien zwecks echter Volksaufklärung und Kontrolle der Regierung und Verwaltung und Justiz
die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung,
die Unabhängigkeit der Richter gegenüber Exekutive und Legislative (allein dem Grundgesetz und den mit dem Grundgesetz vereinbaren nachfolgenden Gesetzen unterworfen)
das Mehrparteienprinzip (echte Unabhängigkeit der Volksvertreter und Garantie ihreR Direktwahl),
Echte Chancengleichheit für alle politischen Parteien,
das Recht auf verfassungsmäßíge Bildung und auf eine unabhängige, allein dem gesamtwohl und dem Grundgesetz verpflichtete wissenschaft
Die Teilnahme an Bestrebungen, die sich gegen Diese Grundsätze richten, ist unvereinbar mit den Pflichten eines Angehörigen des öffentlichen Dienstes.
BeamteN auf Lebenszeit oder auf Zeit, die sich einer solchen Pflichtverletzung schuldig machen, DROHT ein Disziplinarverfahren.
Auszüge aus
Bauelemente einer freiheitlichen Staatsordnung
Karl Jaspers u.a.
4. Auflage 1971
Paul List Verlag KG, München
ISBN 3471 00655 9
. . . . Es geht nicht nur darum, den einzelnen im Sinne des klassisch-liberalen Rechtsstaates gegen willkürliche Eingriffe seitens einer Obrigkeit zu sichern, sondern ihm auch im Sinne des modernen Sozialstaates durch positive Leistungen der Gemeinschaft die wirtschaftlichen, rechtlichen und bildungsmäßigen Möglichkeiten zur freien Entfaltung seiner Persönlichkeit zu gewähren.
In den öffentlichen Instanzen und Institutionen schafft sich die Gesellschaft Organe, die sie mit höchster, aber nicht mit eigenständiger Autorität und Zwangsgewalt ausstattet, um dadurch die Aufgaben bewältigen zu können, die weder die einzelnen Bürger noch die gesellschaftlichen Gruppen aus eigener Kraft zu lösen vermögen.
Das Ringen der verschiedenen Gruppen in einer pluralistischen Gesellschaft um die Gestaltung der Zukunft kann nur dann ohne Gefahr für die Stabilität des Gemeinwesens frei ausgetragen werden, wenn es eine Regelung gibt, die die Regeln dieser Auseinandersetzung sichern und notfalls den Kompromiss zwischen den partikularen Kräften auch erzwingen lassen.
Demokratie lebt vom Kampf der Meinungen. Sie bedarf generell in allen gesellschaftlichen Bereichen - in Familie und Schule ebenso wie in Vereinen und Betrieben - eines sozialen Klimas, daß das offene Ausdiskutieren von Meinungsverschiedenheiten begünstigt.
Das Vertreten eigener Meinungen muß ebenso geduldet und gefördert werden wie das beharrliche Fragen nach dem Warum und Weshalb.
Denn es gehört zu den "Grundanschauungen" der Demokratie, um noch einmal das Bundesverfassungsgericht zu zitieren, "daß nur die ständige geistige Auseinandersetzung zwischen den einander begegnenden sozialen Kräften und Interessen, den politischen Ideen und damit auch den sie vertretenden politischen Parteien der richtige Weg zur Bildung des Volks- und Staatswillens ist - nicht in dem Sinne, daß er immer objektiv richtige Ergebnisse liefere, denn dieser Weg ist "a process of try and error", aber doch so, daß er durch die ständige gegenseitige Kontrolle und Kritik die beste Gewähr für eine relativ richtige politische Linie als Resultante und Ausgleich zwischen den im Staat wirkenden politischen Kräften gibt".
Es ist unmittelbar einleuchtend, daß eine solche geistige Auseinandersetzung öffentlich geschehen muß.
Jedermann muß daher die Möglichkeit haben, Informationen zu sammeln und seinen Teil zur öffentlichen Meinungsbildung beizutragen.
Denn die Gedanken sind erst dann wirklich frei, wenn man sie nicht nur privat haben darf, sondern wenn man sich mit ihnen auch am allgemeinen Prozeß der Meinungsbildung beteiligen kann und auf diese Weise das demokratische Gemeinwesen mit zu gestalten in der Lage ist.
Wer sein Recht auf Meinungsfreiheit benutzen will, muß die Chance haben, sich die Informationen zu verschaffen, die dafür nötig sind. Man kann sich ein eigenes Urteil nur bilden, wenn man über die anstehende Sache Bescheid weiß.
Alle Dinge, die öffentliches Interesse erregen und die der Bürger wissen muß, um sich ein begründetes politisches Urteil bilden zu können, müssen auch in der Öffentlichkeit diskutiert werden dürfen.
Daß ein Gemeinwesen in seiner Freiheit nur gesichert werden könne, wenn die Staatsgewalt auf verschiedene selbständige Organe aufgeteilt ist, gehört zum überlieferten Kernbestand der verfassungspolitischen Überzeugungen unserer Zeit. Gerade in der Gewalten-trennung liegt der wesentliche Unterschied zwischen freiheitlicher Demokratie und unfreiheitlicher Diktatur.
Alle Beteiligten aber bleiben an die Grundprinzipien der Verfassung gebunden und müssen sich an die Vorschriften halten, die diese für ihr Zusammenspiel vorsieht. Alle müssen sich auch stets unter die Kontrolle der anderen Organe stellen. so ist insgesamt die staatliche Macht im demokratischen Staat durch ein kompliziertes System von Gewaltenverschränkungen, durch Gewichte und Gegengewichte begrenzt. Der Hüter des Ganzen aber ist in der Vorstellung der modernen Demokratie die Norm der Rechtsstaatlichkeit, über die insbesondere die unabhängige Justiz zu wachen hat.
Das zwingt dazu, auf den Rechtsstaat als Grundprinzip des freiheitlichen Gemeinwesens noch einmal gesondert einzugehen.
Unter Rechtsstaatlichkeit sind dabei alle jene Grundsätze und Verfahrensweisen zu verstehen, die die Freiheit des einzelnen verbürgen und seine Anteilnahme am politischen Leben gewährleisten.
Der Rechtsstaat stellt den radikalen Gegensatz zum Polizei- und Willkürstaat dar.
Dem modernen Rechtsstaat liegt die allgemeine Lebenserfahrung zugrunde, daß niemand in eigener Sache richten solle. Seit alters versuchten deshalb die streitenden Parteien, ihren Streit vor
Richtern auszutragen.
Nur dort kann Rechtssicherheit existieren, wo die Bürger genau wissen, was der Staat tun darf und was ihnen selbst zu tun oder zulassen vorgeschrieben ist. Hierzu gehört AUCH der fundamentale rechtsstaatliche Grundsatz, daß niemand ohne verfassungsgemäße gesetzliche Grundlage bestraft werden darf - nulla poena sine lege - und das damit zusammenhängende nicht weniger fundamentale Verbot rückwirkender Gesetze.
Neben das Verbot rückwirkender Geltung tritt aus dem gleichen Grund das Gebot der Klarheit der Gesetze. "Gummiparagraphen" sind im Rechtsstaat unstatthaft, denn sie untergraben die Rechtssicherheit. Die Bedürfnisse des Rechtsstaats verlangen deshalb eine gewisse Vorsicht gegenüber allen sogenannten unbestimmten Rechtsbegriffen. Zwar wird keine Gesetzgebung ohne einen Bezug auf generelle Begriffe wie "Treu und Glauben" oder "die guten Sitten" auskommen können, aber die traurige Berühmtheit des hierher gehörenden "gesunden Volksempfindens" in der nationalsozialistischen Rechtsprechung zeigt, welch unheilvolle Rolle solche unklar gefaßten Begriffe als Einlaßtore für eine Willkürjustiz spielen können.
Eine dem Rechtsstaat verpflichtete Gesetzgebung wird sich deshalb immer um äußerste Präzision und Klarheit bemühen.
Das Prinzip der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung erfordert den ständigen Nachweis, daß die Verwaltung sich auch an die Gesetze hält.
Der Rechtsstaat schreibt um der Demokratie willen eine Fülle von Verfahrensweisen und Kontrollmöglichkeiten vor, die den öffentlichen Instanzen Maß und Form geben.
Er bindet die Politik an Gesetz und Recht, unterstellt alle staatliche Machtäußerung gerichtlicher Kontrolle und sichert dadurch die Freiheit der Bürger.
Dem dynamischen Prinzip, daß der Wille des Volkes gelten soll, dem demokratischen Grundsatz des Mehrheitsentscheids, wird im Rechtsstaatsgedanken gleichsam ein statisches Prinzip beigestellt, durch das erst Freiheit des einzelnen und Schutz der Minderheit ermöglicht und damit Demokratie erfüllt wird.
KONSEQUENZ
Der Staat und seine Gesellschaft im jetzigen Zustand ist verlumpt.
Dieser Staats und seine Gesellschaft sähe entschieden positiver aus, würden obige Bestimmungen eingehalten worden sein.
Es dürfte - diese rechtsstaatlichen Grundsätze bei vollem rechtsstaatlichen Verhalten der Beamtenschaft angewandt - niemals zu diesem Ausmaß an Rechtsmissbräuchen durch Regierung, Gesetzgeber, Gerichte und andere Behörden gekommen sein.
Um Beispiele zu nennen:
Banken und andere mächtige wirtschaftliche Interessen, die - wenn auf Grund von Dokumenten eindeutig nachgewiesen - Bundesbürger übervorteilt haben, so sie in große wirtschaftliche Notlage gerieten, dürften keinen Vertrauensvorschuss bei Gericht genießen. Bundesbürger müssten ihre Prozesse vor deutschen Gerichten schon in den unteren Instanzen gewinnen können, was derzeit nicht der Fall ist. Die Vorschriften des Grundgesetzes - u.a. Art. 14 Absatz 2, Art. 1 und 2 und 20 GG - sind zu beachten (die Bundesrepublik mit einer freiheitlich-sozialen-demokratischen Grundordnung).
Gleiches gilt in Bezug auf Wohnraumsicherung: der Wohnraum ist kein Spekulationsbereich. Starke Wirtschaftsinteressen, welche nachweislich ihre wirtschaftliche Macht dazu nutzen, um wirtschaftlich sehr viel schwächere Mieter von Wohnraum herauszudrängen, dürfen vor Gericht nicht mehr bevorzugt werden. Dieses gilt insbesondere bei Räumungsklagen in den Fällen unverschuldeter wirtschaftlicher Not. Die Bestimmung des § 765a ZPO gehört verfassungsrechtlich ausgelegt.
Aber bei den Behörden und Ämtern oder Richtern wird alles hinausgezögert,weil angeblich zu wenig Personal vorhanden ist.Gut!Dann stellt doch Leute ein,unserer Konjunktur und Wirtschaft ist ja laut Bild,Algemeine,TAZ,....sehr gut bestückt!?
Aber es ist doch wohl nur Betrug an uns um durch neue Technologien in derErziehung,Umwelt,Nahrung,Kinder,Sicherheit ,...Geld zu machen und um die Leute zu verarmen,um noch reicher zu werden und deren Kontrolle zu gewinnen,damit keiner protestiert.Das haben aber auch unsere anderen Deutschen vergessen,die diese Scheisse schon mal mitgemacht haben.Man,diese Leute oder deren Kinder sitzen wieder in den gleichen Positionen!
Denkt einmal bitte nach! Drittes Reich,SED und demnächst wohl das vierte grosse Reich(Bush)?
... link
Paul%20Watson/Desktop/Infowars.net/articles/
april2007/090407_b_Professor.htm
anthropological _humanfriendly Waco_Texas
Wake Up and Smell the Napalm
The oddest event at this year's South by Southwest Music and Media
conference in Austin was a panel called "Koresh and the Waco Disaster: What
Really Happened at Mt. Carmel?" Moderated by Texas Monthly's Joe Nick
Patoski, the panel included Waco survivors Clive Doyle, Sheila Martin, and
Catherine Matteson, along with attorney Terrence Kirk and Dick Reavis, the
Dallas author who's writing what might be the definitive book on the Branch
Davidians and the BATF raid. Media-saturated and rockroll exhausted, Monte
and I managed to miss most of the SXSW panels this year, but we made a
point of attending this one, if only because it was so contextually WEIRD.
I mean, SXSW is about ENTERTAINMENT, folks are there to rock out and do
bizness, they're not in town to have their shit disturbed by lawyers,
jornalistas, and religious fanatics...Fanatics, yes. The Branch Davidians have the kind of commitment that's
easily classed as fanaticism, and they're also stereotyped as cultists
armed to the teeth, demonized as the brainscrubbed mindless followers of a
maniac with a God complex, who would rather burn to death in a fire than
surrender to the forces of reason and social stability represented by the
U.S. gooberment, the FBI and the ATF, and o'course the local citizenry, the
residents of a town which before this was known to Texans as a drab
god-fearing Baptist community where the streets roll up at night and
everybody's punctual for the Sunday morning hymnfest.My late father, whose relatives live in and around Waco and who lived his
last years in Midland, another god-fearing Texas town, rose early Sunday
morning to drive downtown and buy his stack of newsrags. "Let's go before
the cultists hit the streets," he'd say to me, and it was sorta true... the
fundamentalist Baptist, Church of Christ, and other Christian sects
commonly found in mainstream Texas are cult-like after a fashion, if you
look at 'em from the outside, but they seem so fucking normal when you're
smack dab in the middle of that world. It's hard to grasp the strangeness
of Christianity-as-blood-cult, and it's even harder to grok the stranger
offshoots, the non-mainstream, clearly unorthodox branches, including the
Branch Davidians, an Adventist sect that welcomes prophets as messengers of
God deserving of transhuman amenities. Though monogamous, for instance,
the Branch Davidians could accept David Koresh's multiple procreative
liaisons with Davidian women, some of whom were fairly young, though as
Clive Doyle notes, they were "mature" and had their parents' consent.The prophecy thing is tricky. Though Texas fundamentalists might accept
the validity of prophecy in principle, it's different, i.e. much more
difficult, to accept a rock 'n rollin' arms dealer's claim to be a prophet,
especially when he lives just down the road and seems, well, human in
stature. Here you can get into the contrast between the portrait of clean
blonde blue-eyed Jesus that hangs on so many southern walls with the
dark-skinned wild-eyed radical that is the all-too-human historical Jesus.
The Son of God and his prophets should be clean, thrifty, brave, reverent,
and not especially weird... and weird guys claiming special favor with God
may just be the kind of blasphemers that make good charcoal.Lenny Bruce had a bit about the return of Christ and Moses... the priest and
the rabbi were damn worried to see the boys coming back, it could be the
end of a pretty good run. Or dig this from Sir James George Frazer's
classic anthropological study The Golden Bough:"In the thirteenth century there arose a sect called the Brethren and
Sisters of the Free Spirit, who held that by long and assiduous
contemplation any man might be united to the deity in an ineffable manner
and become one with the source and parent of all things, and that he who
had thus ascended to God and been absorbed in his beatific essence,
actually formed part of the Godhead, was the Son of God in the same sense
and manner with Christ himself, and enjoyed thereby a glorious immunity
from the trammels of all laws human and divine. Inwardly transported by
this blissful persuasion, though outwardly presenting in their aspect and
manners a shocking air of lunacy and distraction, the sectaries roamed from
place to place, attired in the most fantastic apparel and begging their
bread with wild shouts and clamour, spurning indignantly every kind of
honest labour and industry as an obstacle to divine contemplation and to
the ascent of the soul towards the Father of spirits. In all their
excursions they were followed by women with whom they lived on terms of the
closest familiarity. Those of them who conceived they had made the greatest
proficiency in the higher spiritual life dispensed with the use of clothes
altogether in their assemblies, looking upon decency and modesty as marks
of inward corruption, characteristics of a soul that still groveled under
the dominion of the flesh and had not yet been elevated into communion with
the divine spirit, its center and source. Sometimes their progress towards
this mystic communion was accelerated by the Inquisition, and they expired
in the flames, not merely with unclouded serenity, but with the most
triumphant feelings of cheerfulness and joy."Sounds kinda familiar, at least parts of it... like that last part, expired
in the flames. Nonstandard Christians been doing that for a long time,
mistaken for devils. Then again, if I was the devil come back to earth, I
would tell everyone I was Christ, or maybe schwa, but I certainly wouldn't
be self-revealing. Which is to say that the devils may all be saints,
after all, and the saints may all be devils...The Branch Davidian sect in Waco, which had lived quietly there since 1935
doing nothing in particular to attract attention, met an apocalyptic end in
a battle with forces of government that we might charitably say were into
Camus' definition of evil as ignorance, implicitly lacking malicious
intent. Or we might say that this was a mistake that grew exponentially
from the initial raid on the compound. BATF knew that the Davidians had
guns, and they engaged, perhaps provoked, an armed response with their
raid. Some of the BATF guys died, possibly from friendly fire, and a
standoff began that went on almost two months before the fiery climax.
According to Clive Doyle, the Davidians were all packed and assuming they
would leave the compound when the final raid began. They had in fact been
leaving , a few at a time, but their reluctance to leave grew as they saw
how they would be treated. When grandmotherly Catherine Matteson left, for
instance, she was cuffed and hauled to solitary confinement. Doyle also
says that the government negotiators requested that they leave a few at a
time for security purposes. So when all hell broke loose, they were sorta
surprised. Ironically, they called 911 seeking help.Since the SXSW panel I've been asking folks in the Austin and Waco areas
about the Branch Davidians, the raids, etc. I get two kinds of responses,
depending where the respondent goes for information. The folks whose media
ecology is filled with mainstream news sources say that the Branch
Davidians were a dangerous cult and the BATF and FBI were justified in
their raid. It was a great media event, similar to Iraq; a marshmallow
roast where you don't quite get from the media that those marshmallows are
flesh and blood, including women and children.Those who get their news from the Internet or from Libertarian sources have
a different take. The government engaged in a conspiracy to harass the
Branch Davidians, to wipe them out, and this conspiracy was followed by a
coverup that continues, the cost being not only the lives of those who died
at the compound but the absolute value of the lives of those few who are
wasting away in prison...The evidence seems to support the latter contention more than the former,
but I'm not sure there was a conspiracy in the sense we'd normally think.
I'm not sure that the U.S. Government is capable of organizing for
conspiracy and pulling it off, though it's not clear that they've pulled
anything off here (a later story, to be deferred for now). What I think
really happened was that the BATF guys heard some bad reports about big
weapons, and they'd seen too many movies, or too many episodes of COPS.
They just went a little bit fucking bananas, and now they're covering their
tracks... and probably sleeping at night, too, because the still believe
they've ridded the world of a clear and present danger.What they've really done is destroyed a community of men, women, and
children who were perhaps deluded in their perception of the world, the
universe, and the nature of things, but no more deluded than anyone. We
live by our delusions. And they were armed, but they believed they were
legally armed. They clearly weren't the Symbionese Liberation Army or an
Arab terrorist front... they were just a bunch of folks living out their
lives in a style that was a bit weird, in a cultural context that clashed
with the mainstream. They died partly because they were misunderstood, but
mostly because the media redefined and demonized them so that the simpler
truth of their existence was lost.The message in this, I think, is that you should turn off your television
set, toss out your philosophical and religious tracts, quit believing what
you read in the newsrags... step outside, take a deep breath, meet yer
neighbors, and try fucking hard to live your life without destroying the
fragile web of community and survival that are probably the only meaning
you'll ever really have.
... link
China wirft Fastfoodketten aus dem zivilisierten Westen Hungerlöhne vor
McDonalds, KFC und Pizza Hut sollen sich nicht an Mindestlöhne halten. Diese liegen – je nach Region – zwischen 55 und 75 Cent pro Stunde. Doch vor allem Studenten klagen über viel Arbeit für deutlich weniger Geld.
In China gehören angesichts der explodierenden Bevölkerung geringe Löhne
ganz selbstverständlich zum Alltag. Doch wenn ausländische Konzerne sich
dies zu Nutze machen, ist der Aufschrei groß. Von Klassenkampf und
„skrupellosen Ausländern“ ist dann die Rede. So warf die seriöse
Tageszeitung Fazhi Ribao („Rechtswesen“) den großen US-Fastfood-Ketten
McDonalds und YumBrands vor, chinesischen Mitarbeitern systematisch
Hungerlöhne zu zahlen. „Wir fühlen uns nackter Ausbeutung ausgesetzt“
titelte sie. Die Gehälter lägen unter den staatlich festgelegten
Mindestlöhnen. Die Fastfood-Giganten beschäftigen in China heute über 3000
Filialen. Zu YumBrands gehören Kentucky Fried Chicken (KFC) und Pizza Hut.
„McDonald zahlte mir mit Essensgeldzuschlag 5,3 Yuan (53 Cents) pro Stunde“,
empörte sich in Chinas Parteiorgan „Volkszeitung“ der Student Gao Shaoshi.
Dafür habe er an manchen Tagen zehn Stunden gearbeitet. „Alle vier Stunden
durfte ich 15 Minuten unbezahlte Pause machen.“ Die Klagen kamen nicht aus
den Reihen der 200000 Angestellten mit festen Verträgen. Den Aufstand proben
vor allem Studenten, die als Teilzeitkräfte in den Imbissen jobben, um sich
ihr Studium zu finanzieren. Normalerweise dürfen solche Aushilfen nur wenige
Stunden am Tag beschäftigt werden.
Offenbar nahmen es viele Filialen weder mit der Stundenzahl noch mit den
Löhnen für ihre Zeitarbeiter genau. Sie verstießen laut der Pressemeldungen
auch gegen andere Klauseln des Arbeitsgesetzes, indem sie für Teilzeitkräfte
keine Unfallversicherungen abschlossen und sie auch nicht anmeldeten. Vor
allem aber ignorierten sie die seit Januar überall erhöhten Mindestlöhne in
China.
In Südchinas Küstenmetropole Kanton etwa müssen pro Stunde 7,50 Yuan (75
Cents), in größeren Städten wie Zhuhai 66 Cents und in kleineren Zentren wie
Shantou zwischen 55 und 58 Cents gezahlt werden. Aus insgesamt zehn Städten
wurden bisher Verstöße gegen die im Arbeitsgesetz festgelegten Mindestlöhne
gemeldet.
Die US-Konzerne wiesen inzwischen den Vorwurf zurück, dass sie sich nicht an
Chinas Arbeitsgesetze halten. Die Indizien sprechen gegen sie. Die Kantoner
Zeitung "New Express" hatte als erste zahlreiche Fälle von zu geringen
Bezahlungen veröffentlicht. Seit Wochenende untersucht nun die
Arbeitsbehörde der Provinz Guangdong überall in ihrer Region die
Schnellimbisse der US-Ketten. Auch der mächtige chinesische
Gewerkschaftsverband in Peking, eine Dachorganisation für 150 Mio.
Mitglieder, will den Vorwürfen nachgehen und bot den betroffenen Studenten
Rechtshilfe an.
Auf eigene Faust recherchierte die „Abendzeitung des Rechts“ (Fazhi Wanbao)
und wurde in den Inlandsprovinzen fündig. So sollen In Shanxis
Provinzhauptstadt Taiyuan, wo ein Mindeststundenlohn von 65 Cents gilt,
Teilzeitkräfte bei KFC mit 45 Cents abgespeist worden sein. Bei McDonald
bekamen sie 60 Cents. In Henans Hauptstadt Zhengzhou zahlte McDonald
angeblich nur 39 Cents statt der vorgeschriebenen 70 Cents. In Fuzhou gab es
für Jobber bei KFC nur 36 Cents statt 55 Cents.
Die gegenwärtige Offensive gegen die drei
Fast-Food-Ketten gleicht der im letzten Jahr gestarteten Kampagne, in allen
ausländischen Unternehmen Arbeitnehmervertretungen zu gründen. Chinas
Arbeitnehmervertreter, die sich noch im Sinne Lenins als verlängerter Arm
der Partei verstehen, feierten ihren Sieg über den US-Handelskonzern
Wal-Mart. Sie erzwangen, dass dieser in all seinen 60 chinesischen
Kaufhäusern Gewerkschaftsgründungen zuließ, obwohl Wal-Mart dies in keinem
seiner Zentren rund um die Welt akzeptiert.
... link
