Enhanced with Snapshots
TV News | RSS | Blogs  $ 1,184 / %0,42 ? 1,734 / %0,52 Altın 30,07 / %0,4 Worldtheories: worldtheories 2000
Saturday, 19. May 2007
Wer da noch für Andere z.b.Afrika und/oder Klimascheisse zu {Spenden} aufruft gehört hinter schwedischen Gardinen!
Aldi gibt Preisgarantie auf
Eine der ersten Aldi-Filialen im Dortmunder Ortsteil Eving (Foto: dpa)

Als viele Kunden sich wegen der Mehrwertsteuer-Erhöhung Sorgen machten, ging Aldi in die Werbeoffensive - und garantierte Fix-Preise für 200 Produkte. Jetzt ist es damit vorbei: Der Discount-Marktführer hat zahlreiche Produkte verteuert, Konkurrenten ziehen nach.

Preisgarantie für 200 Produkte
"Die Mehrwertsteuer-Erhöhung übernehmen wir" - das versprach Aldi in seinen Annoncen im Herbst 2006, ein paar Monate vor der Erhöhung der Mehrwertsteuer. Für rund 200 Produkte, die von der Steuererhöhung betroffen sind, wurden damals die Preise eingefroren. Inzwischen aber habe Aldi seine Internet-Seite mit der Preisgarantie aus dem Netz genommen, berichtet die "Lebensmittel Zeitung".

Grund: gestiegene Rohstoff- und Energiepreise
Zugleich habe der Discounter erstmals bei Produkten, für die die Garantie galt, die Preise erhöht. Aldi wollte den Bericht auf Nachfrage nicht bestätigen oder dementieren. Laut "Lebensmittel Zeitung" sind unter anderem Papiertuchartikeln und Saft teurer geworden. Grund seien gestiegene Rohstoff- und Energiepreise. So koste ein Liter Saft "Rio d'Oro" im Tetrapak jetzt 89 Cent. Bis vor kurzem seien es 69 gewesen.

Konkurrenz zieht nach
Betroffen seien darüber hinaus Brot- und Backwaren und einige Süßwaren sowie Kartoffelchips, schrieb die Zeitung. Ein Pfund deutsche Markenbutter koste nun 79 Cent, 4 Cent mehr als bisher. Die anderen Discounter zögen inzwischen bei vergleichbaren Produkten nach. Aldi hatte sich im Herbst offen gehalten, die Preise zu erhöhen, wenn die Kosten für Rohstoffe oder Energie steigen sollten. Das ist inzwischen der Fall. Aldi hat sogar noch relativ lange gezögert, die Preise anzuheben.

Aldi gibt nur Teil der Mehrkosten weiter
So ist der Preis für Orangensaft-Konzentrat innerhalb von zwei Jahren auf mehr als das Doppelte gestiegen. Aldi hat in diesem wie in anderen Fällen nur einen Teil der Mehrkosten an seine Kunden weitergegeben. Die größte Last tragen derzeit die Lieferanten - einige kämpften sogar um ihr Überleben, heißt es in der "Lebensmittel Zeitung". Einige Hersteller sollen Aldi sogar mit einem Lieferstopp gedroht haben, wenn der Discounter die Preise nicht anheben würde.

... link


El Masaris Anwalt räumt Tat seines Mandanten ein
Anwalt fordert "gute Psychotherapie" für El Masari

Der Anwalt des von der CIA zeitweise verschleppten Deutschen Khaled El Masri hat die seinem Mandanten zur Last gelegte Brandstiftung als dessen Tat eingeräumt, zugleich aber auf die Mitverantwortung der staatlichen Instanzen für dessen Verhalten hingewiesen. El Masri sei "völlig am Boden", sagte der Anwalt Manfred Gnjidic. Obwohl er seit drei Jahren eine Psychotherapie hätte bekommen müssen, sei dies nicht geschehen. Nun wolle er erreichen, dass El Masri "eine gute Psychotherapie bekommt", fügte Gnjidic hinzu. Sein Mandant dürfe nicht "unter Medikamente gesetzt" werden.

Noch vor wenigen Wochen habe er sich an das Bundeskanzleramt gewandt, weil El Masri "immer noch keine Psychotherapie bekommen" hatte. Diese Therapie sei "unbedingt" gleich nach der Rückkehr seines Mandaten aus Afghanistan erforderlich gewesen. Die Polizei hatte am Morgen mitgeteilt, El Masri sei dringend tatverdächtig, in einem Großhandelsmarkt in Neu-Ulm einen Brand gelegt zu haben, bei dem ein Sachschaden von schätzungsweise 500.000 Euro entstand.

El Masri war nach eigenen Angaben Ende Dezember 2003 an der mazedonischen Grenze festgenommen und später vom US-Geheimdienst CIA in ein Gefängnis ins afghanische Kabul gebracht worden. Dort wurde er nach seinen Aussagen verhört, misshandelt und gefoltert. Auch ein perfekt deutsch sprechender Mann namens "Sam" sei dort zwischendurch aufgetaucht. Am 29. Mai 2004 wurde El Masri zurück nach Albanien geflogen und freigelassen. Mit seinem Fall hatte sich auch der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anti-Terror-Kampf befasst. Dabei ging es darum, ob El Masri auch mit deutscher Kenntnis verschleppt worden war.

... link


Thursday, 17. May 2007
EL MASRI ist !Höchstwahrscheinlich! verrückt"[crazy-insane]"
El Masri unter Brandstiftungsverdacht festgenommen

Neu-Ulm/Karlsruhe (dpa) - Nach einem Feuer in einem Großhandelsmarkt im schwäbischen Neu-Ulm ist der durch seine Entführung nach Afghanistan bekannt gewordene Deutsch-Libanese Khaled el Masri festgenommen worden.

Khaled el Masri http://www.snapvine.com/discovery/faces?category=featured_users
Der Deutsch-Libanese Khaled el Masri (Archivbild) ist festgenommen worden.

Der 43-Jährige gelte als dringend verdächtig, das Feuer gelegt zu haben, teilte die Polizei Krumbach am Donnerstag mit. Der offenbar verwirrte El Masri wurde per Unterbringungsbefehl der Staatsanwaltschaft in die psychiatrische Abteilung eines Bezirkskrankenhauses gebracht. Zum Motiv habe El Masri bisher keine Angaben gemacht.

Bei dem Brand war in der Nacht zum Donnerstag ein Schaden von rund 500 000 Euro entstanden. Der Täter hatte eine Glastür eingeschlagen und im Eingangsbereich Feuer gelegt, berichtete die Polizei. Noch in der Nacht war El Masri in der Nähe des Tatortes festgenommen worden.

El Masri hatte durch seine Verschleppung nach Afghanistan durch den US-Geheimdienst CIA Schlagzeilen gemacht. Er war an der mazedonisch-serbischen Grenze festgenommen und Anfang 2004 nach Afghanistan entführt worden. Dort wurde er monatelang festgehalten und nach eigenen Angaben gefoltert. Anfang dieses Jahres erließ die Münchner Staatsanwaltschaft Haftbefehle gegen mehrere mutmaßliche CIA-Agenten. Die Verdächtigen sind international zur Fahndung ausgeschrieben. Mit dem Fall El Masri beschäftigte sich auch der BND- Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Erst kurz vor dem Brand in Neu-Ulm war die Abhöraktion der bayerischen Justiz gegen den Anwalt El Masris für verfassungswidrig erklärt worden. Nach einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts verstieß die Überwachung gegen das Fernmeldegeheimnis (Az: 2 BvR 2151/06 - Beschluss vom 30. April 2007). Amts- und Landgericht München hatten 2006 angeordnet, Telefon, Fax und Handys der Kanzlei des Rechtsanwalts Manfred Gnjidic zu überwachen - in der Hoffnung, dass die Entführer mit ihm Kontakt aufnehmen. Aus Sicht des Verfassungsgerichts trägt diese Begründung aber lediglich den "Charakter von Vermutungen".

PS:Die Story wegen gebannten Bulletins bei myspace.com von Alex Jones sind eine Lüge und neigt zu kriminellen, nihilistischen und anarchistischen Zügen der Manipulation von Science-Fiction a la L.Ron Hubbard.[Bastards]!

... link


Tuesday, 15. May 2007
The Hamburger"OZ"Sprayer [lefty]goes with G."NEW AGE"Bush[righty]!Corruption by Sale?



... link


Monday, 14. May 2007
Police scandal in Saxonia: An affair around red light and blue light! Commit a crime in the service?/Polizeiskandal in Sachsen: Eine Affäre um Rotlicht und Blaulicht
Polizeiskandal in Sachsen: Eine Affäre um Rotlicht und Blaulicht
Verbrechen im Dienst? Auch Polizisten sollen in das kriminelle Geflecht verstrickt sein (Foto: dpa)

Foto: dpa

Sachsens Verfassungsschutz hat ein Geflecht aus Korruption, Betrug und Prostitution ermittelt, in das Unternehmer, Politiker, Richter und Polizisten verwickelt sein sollen. Die Akten liegen jedoch im Panzerschrank. Der oberste Datenschützer des Landes will sie sogar schreddern.

Der sächsische Verfassungsschutz ist einem seltsamen Kartell nach Art der Organisierten Kriminalität auf die Spur gekommen. Die Vorwürfe, die den Freistaat seit Wochenbeginn erschüttern, drehen sich um Immobiliendeals und Kinderprostitution, Korruption und dubiose Todesfälle. Involviert in das kriminelle Geflecht sollen nicht nur Bauunternehmen und Immobilienhändler sein, sondern auch ranghohe Politiker, leitende Staatsanwälte, Polizisten und Richter. Doch Sachsens Datenschützer Andreas Schurig will die geheimen Akten schreddern lassen. Der Grund: Die Informationen seien vom Verfassungsschutz illegal gesammelt worden.

Anfang Oktober 2006 gab der Datenschutzbeauftragte im Dresdner Landtag eine bemerkenswerte Pressekonferenz. Sachsens Verfassungsschutz habe selbst mehrfach Verfassungsbruch begangen, bemängelte Schurig. Wegen der „fortgesetzten rechtswidrigen Beobachtung der Organisierten Kriminalität (OK)“ müsse er den Geheimdienst beanstanden. Das „schwerwiegende Fehlverhalten” des Nachrichtendienstes sei „bundesweit einmalig“.

Der Aufschrei war groß – bis am vorigen Wochenende durchsickerte, welche Dimension die beanstandeten Fälle offenbar hatten. Die rund 15.500 Blatt streng geheimer Akten des Komplexes „Abseits“, die in einem abhörsicheren Raum des Verfassungsschutzes aufgereiht sind, berichten von mafiösen Strukturen bis in Führungsetagen von Politik, Justiz und Polizei hinein. Eine Melange, die die Landesregierung in arge Bedrängnis bringen kann.

Zwei Menschen verschwinden, zwei überleben knapp

Schwerpunkt der kriminellen Verstrickungen soll laut Berichten des „Spiegels“ und der „Leipziger Volkszeitung“ Leipzig sein, doch entsprechende Netzwerke treten offenbar auch in Chemnitz und dem Vogtland in Erscheinung. Die Rede ist vor allem von Immobilienschiebereien und vom Leipziger Kinderbordell „Jasmin“. Dort, wo Anfang der 90er Jahre Mädchen aus Tschechien zur Prostitution gezwungen wurden, sollen auch hohe Kreise verkehrt haben – und damit erpressbar sein.

Rotlicht und Blaulicht geben in der Geschichte eine unheimliche Mischung ab, denn auch Vorwürfe von Amtsmissbrauch, Geheimnisverrat und Korruption sowie fragwürdige Gerichtsentscheidungen und sonderbar ausgebremste Ermittler gehören zur Geschichte. Selbst ungeklärte Todesfälle werden in das Puzzle einsortiert: Mal verschwand eine Justizsekretärin aus Leipzig, mal ein Immobilienmakler. Beide Leichen wurden erst Jahre später aufgefunden. Ein Manager der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft überlebte nur knapp drei Schüsse, die vor seiner Haustür aus nächster Nähe auf ihn abgegeben wurden. Eine Informantin überstand nur mit Not einen Drogencocktail, den man ihr verabreicht haben soll.

Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) könnte die Akten, die der Verfassungsschutz zusammengetragen hat, ungeachtet der Rüge vom Datenschutzbeauftragten an Polizei und Justiz übergeben. Schließlich ist er nach eigenem Bekunden an einer größtmöglichen Aufklärung der gewaltigen Vorwürfe interessiert. Doch angesichts der heiklen Vorgeschichte zögert der Minister: Er will das Votum der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags abwarten, die an diesem Dienstag zur Sondersitzung zusammenkommt.

„Wir wollen ein sauberes Sachsen“

„Wenn die PKK meiner Rechtsauffassung folgt, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet war, kann ich die Daten weitergeben“, kündigte Buttolo im Gespräch mit WELT ONLINE an. „In diesem Punkt stützt mich auch der Justizminister.“ Auch Sachsens Generalstaatsanwalt Jörg Schwalm forderte mit Nachdruck, das geheime Material zu übergeben: „Wir wollen ein sauberes Sachsen.“ Bisher durften jedoch nur die fünf PKK-Mitglieder die Akten unter strengster Aufsicht lesen.

Nach der brisanten Lektüre hofft der CDU-Vertreter in dem Gremium, Frank Kupfer, dass es zu Ermittlungen kommt. „Was vom Verfassungsschutz aufgedeckt wurde, kann man nicht einfach schreddern“, sagte Kupfer WELT ONLINE, ohne Details zu nennen. „Es muss eine rechtlich saubere Lösung geben, dass es zu Ermittlungen kommen kann.“ Schurig selbst verteidigt jedoch seine Haltung. „Gerade der Verfassungsschutz, der tief in verschiedene Bereiche eindringen kann, muss absolut sauber arbeiten“, sagte Schurig WELT ONLINE. „Da darf es keinen Makel geben.“ Für Fälle schwerer und schwerster Kriminalität seien nunmal Polizei und Justiz zuständig.

Aufgabe des Verfassungsschutzes sei es nicht, gerichtsfest zu ermitteln, sondern Informationen zu sammeln. „Da reicht manchmal ein Gerücht oder eine Vermutung.“ Informanten könnten sich dennoch gegenüber den Ermittlungsbehörden eröffnen – notfalls sogar mit deren Schutz, meint Schurig. Insider halten diese Hoffnung allerdings für wenig aussichtsreich

Police scandal in Saxonia: An affair around red light and blue light Commit a crime in the service? Also policemen should be involved into the criminal network (photo: German Press Agency) Photo: German Press Agency Of Saxonia protection of the constitution a network from corruption, determined fraud and prostitution into which entrepreneurs, politicians, judges and policemen are to be entangled. The documents lie however in the safe. The highest data-security commissioner of the country wants it even schreddern. The Saxonian protection of the constitution came a strange trust to kind of the organized criminality on the trace. The reproaches, which shake the Free State for beginning of the week, turn around Immobiliendeals and child prostitution, corruption and dubious deaths. Involved into the criminal network building contractors and real estate dealers should not only be, but also struggle-high politicians, leading state lawyers, policemen and judges. But wants of Saxonia data-security commissioner Andreas Schurig the secret documents schreddern to leave. The reason: The information was illegaly collected by the protection of the constitution. At the beginning of of October 2006 gave the commisioner for data protection in the Dresden a remarkable press conference to federal state parliament. Of Saxonia protection of the constitution violation of the constitution committed, criticized Schurig even several times. Because of „the continued illegal observation of the organized criminality (OK ONE) “it must complain of the secret service. „The serious failure” of the intelligence service is country widely unique „“. The proclamation was large - oozed until on the previous weekend, which dimension the complained of cases had obviously. Those to approximately 15,500 sheets of top secret documents of the complex „offside “, which are lined up in a hear-safe area of the protection of the constitution, report from mafiösen structures in guidance floors of politics, law and police inside. A Melange, which can get the federal state government in bad trouble. Two humans disappear, two survive scarcely Emphasis of the criminal involving should be according to reports „of the mirror “and „the Leipziger people newspaper “Leipzig, but appropriate networks step obviously also in Chemnitz and the Vogtland into feature. The speech is particularly of Immobilienschiebereien and of the Leipziger child brothel „jasmine “. , Where at the beginning of the 90's girls from Tschechien to the prostitution were forced, also high circles should have operated - and have been extortable with it. Red light and blue light deliver in history an uncanny mixture, because also reproaches of office abuse, secret betrayal and corruption as well as doubtful judicial rulings and strangely expenditure-braked investigators belong to history. Even unsettled deaths are sorted into the puzzle: Times a law secretary made of Leipzig disappeared, times a real estate agent. Both corpses were found only years later. A manager of the Leipziger housing and building firm survived only scarcely three shots, which were delivered before its entry door from next proximity on him. A Informantin got over only with emergency a Drogencocktail, which one was to have given to it. Minister of the Interior Albrecht Buttolo (CDU) could hand the documents over, which the protection of the constitution gathered, regardless of the Rüge of the commisioner for data protection at police and law. Finally it is interested after own stating in a greatest possible clearing-up of the enormous reproaches. But in view of the delicate prehistory the Minister hesitates: It wants to wait for the vote of the parliamentary control commission (Kurdish worker's party) of the federal state parliament, which meets on this Tuesday for special meeting. „We want a clean Saxonia “ „If the Kurdish worker's party of my legal concept follows that the free democratic constitutional structure was endangered, can I the data on pass “, announced Buttolo in the discussion with WORLD ON-LINE ONE. „In this point also the Minister of Justice supports me. “Also of Saxonia prosecutor general Jörg Schwalm demanded with reproduction to hand over the secret material: „We want a clean Saxonia. “So far however only the five Kurdish worker's party members were allowed to read the documents under strictest supervision. After the explosive reading the CDU representative in the committee, franc copper hopes that it comes to determinations. „Which was uncovered by the protection of the constitution, cannot one not simply schreddern “, said copper WORLD ON-LINE ONE, without calling details. „There must be a legally clean solution that it can come to determinations. “Schurig defends however its attitude. „Straight line the protection of the constitution, which can penetrate deeply into different ranges, must work absolutely cleanly “, said Schurig WORLD ON-LINE ONE. „There there may not be a fault. “For cases of heavy and heaviest criminality now times police and law are responsible. Task of the protection of the constitution is not it to determine gerichtsfest to collect but information. Sometimes „a rumor or an assumption is enough there.

... link


Sunday, 13. May 2007
The Pope doll and its doll master, the[Emp/eror/r] Imperator! Fully the Pan, one.

Christian Statesman

Dr. Otto von Habsburg

- by Cathy Pearson

At 94, the "uncrowned emperor" and visionary architect of a reunified Europe carries on a thousand-year legacy of Catholic political leadership

The past and future of Europe have hovered as a haunting subtext beneath all the headlines of 2006. Even as the global encounter with the Islamic world has claimed center stage, the very specter of clashing Christian and Moslem civilizations brings the mind back to Europe -- a Europe seemingly in full flight from its Christian heritage just as it stands on the brink of achieving the peace and unity that had eluded it for so many centuries. Europe the cradle of Christendom, where Christianity has become politically incorrect. Europe that stopped Islamic invasions at Tours and Lepanto and Vienna, but where now in some of its countries "Mohammed" is the single most popular name registered for newborn boys. Europe the 21st century's amnesiac lost child, bent on demographic suicide yet somehow still hearkening to its unique destiny as the heart of Christian civilization.


Dr. Otto von Habsburg

If the "problem of Europe" weighs heavily on the heart of this Bavarian pope, no one man better personifies a truly Catholic response to it than does Dr. Otto von Habsburg, heir of the last great Catholic monarchy and visionary architect of today's expanding European Union. His decades of public service in the political arena exemplify the best in Europe's Christian past and its hopes for a peaceful, united and still Christian future.

Born to a 700-year-old imperial dynasty, the present-day head of the House of Habsburg has, in his own way, taken up the same mantle of responsibility borne by the Austrian emperors, and the Holy Roman Emperors before them, without benefit of any of the office's perks or powers.

Probably most identified with Dr. von Habsburg is the staggering achievement of European unity in our lifetime after a century of warfare and Cold War polarization. No one has done more to bring about the new Europe, or to manifest it in his own person. A citizen of at least four nations, an orator who switches effortlessly between German, French, Hungarian and other languages, with descendants and extended family members in more countries than one could count, his allegiance goes beyond any national boundary. He himself has recalled as an epiphany the day he first spontaneously answered the nationality question with "I am a European."

The man who would become "Mr. Europe" began life as the son and heir of the last emperor-king of the Austro-Hungarian Empire -- the recently beatified Karl of the House of Austria -- who had inherited the thrones of the Dual Monarchy as World War I raged. Crown-prince Otto as a four-year-old cut a memorable figure in plumed hat and court attire when Emperor Karl was crowned as King of Hungary -- the last formal coronation and anointing of a Catholic monarch, for which Hungary has just celebrated the 90th anniversary this December 30th (coverage in our February issue).

But Dr. von Habsburg's achievements are not the gift of privilege but the hard-won fruit of struggle and perseverance against the direst circumstances. Barely two years after the coronation, the tragedy of World War I -- which Emperor Karl struggled desperately but unsuccessfully to stop -- brought on the dismemberment of the Austro-Hungarian Empire and the fall of its monarchy. Stripped of all power, robbed of public honor by a malicious campaign of lies, and with even their private possessions confiscated, the imperial family had to look on, penniless and powerless from their forced exile in Switzerland, as revolutions, anarchy and economic collapse ravaged their formerly thriving lands. Attempting twice to regain his Hungarian throne -- urged on by Hungarians and by Pope Benedict XV but betrayed by treachery -- Emperor Karl and Empress Zita were captured and sent to a more distant exile on the island of Madeira. Otto was not yet ten years old when his father died there in 1922.

Forbidden to return to their homeland, lacking any means of support, the family first took refuge in Spain and later moved to Belgium, depending on the kindness of others and struggling to earn their own way. At the age of 12, Otto took a job on a Spanish fishing boat to help make ends meet. Literally homeless refugees, Empress Zita and their eight children moved from country to country, living a life of great austerity, always with the goal of providing Otto the education he would need as a future public servant. Rewarding his family's sacrifices, Otto excelled as a student, earning a PhD with highest honors from the Catholic University of Louvain, Belgium.

Even more remarkable than this triumph over adversity was the forgiving attitude and selfless dedication with which he took up a life of service. Equipped by his formal education and the priceless legacy of his early home-schooling in the arts of government, Archduke Otto would indeed embark on a career of public service to the nations of the former empire -- and the broader Europe of which they were a part -- that spanned over seven decades, capped by a twenty-year career in the European Parliament. Still going strong at 94, equally at home in the halls of academia and government, Dr. von Habsburg is an author of books (including a history of his ancestor Emperor Charles V) and countless learned papers, a sought-after speaker, a man of prodigious work habits and seemingly inexhaustible energy (his office door warns, "If you have nothing to do, please don't do it here").

In numerous ways the long and distinguished career of this globally recognized Catholic layman could have made him a potential Person of the Year in more years than Inside the Vatican has been published. But it is for one unique contribution that we now honor Dr. Otto von Habsburg: the ideal of selfless political leadership.

A Mandate to Serve

While still in office and then in exile, Emperor Karl had personally taught Otto as his successor -- both by word and example -- that the office of a ruler is one of holy service and selfless sacrifice for the good of the peoples entrusted to him. The crown and its responsibilities had been given by God and could not honorably be laid down. No longer able to serve his peoples politically through just laws and humane policies, Emperor Karl redoubled his spiritual works of mercy on their behalf, praying constantly for their temporal and eternal welfare, forgiving all his enemies, offering to God all he had already suffered, and -- after freely accepting an invitation he discerned from God in prayer to give even his own life -- offered his painful last illness and saintly death at 34 "for the salvation of my people," "for the good of the Church," and "so my people can come together again."

Pope John Paul II, in beatifying Emperor Karl, called him a model for Christian statesmen of today, especially in Europe. Otto himself shows how that ideal is as relevant to a democratic age as it was in the days of monarchy. And his faithful witness to that role began long before he became a public officeholder. Technically, the imperial mantle fell on his shoulders the moment his father passed to eternity. To a remarkable extent, the young archduke, on reaching his majority in 1930, simply took up and began exercising that responsibility as if he had the actual office–without seeking thanks or reward, without benefit of title, power or resources.

Working from exile for the good of the homeland he was forbidden to enter, he supported those Austrians who tried to prevent the country's annexation to Nazi Germany. When war came, he expended all his energies persuading President Roosevelt and America's soon-victorious allies to regard Austria as a victim of Nazism rather than its accomplice. He worked with the Allies to develop post-war plans for Austria and other lands of the former empire (though, sadly, these were later sacrificed to Stalin's demands). After the war, he worked zealously to raise relief funds for Austria and the other imperial nations, no matter that he was still unwelcome there.  

The same moral high ground marked Dr. von Habsburg's later political career. Returning to Europe after the war, still forbidden to enter Austria, Archduke Otto made his home in nearby Bavaria, where he and his wife, Regina von Sachsen-Meiningen, raised seven children. Always a practicing Catholic and exemplary family man, he built a political career which, after half a century in public scrutiny, could boast a spotless record of unquestioned integrity and tireless hard work.

A Vision for Europe

An early pioneer in the Pan-Europa movement, which he would one day head, he did as much as any man alive to lay the groundwork for the European Union. When vision became reality, he served for two decades (1979-1999) in the European Parliament as an elected member from Bavaria. Far from narrowing his scope of responsibility from the whole empire to Germany as his adopted country, he broadened it to include all of Europe. While working on behalf of the emerging European Community in the west, he continued through the height of the Cold War to do what he could for the nations trapped in the Soviet Bloc. He stood by the beleaguered Cardinal Mindszenty before and after the Hungarian Uprising in 1956. He encouraged the first glints of light as the Soviet Empire began to falter.

In 1989, Dr. von Habsburg helped persuade the Hungarian government to open its border to East Germany, through which a flood of East Germans found their way to the West. In August of that year, the "Pan-European Picnic" that he and his Pan-Europa Union sponsored at the Austria-Hungary border became an opening chink in the soon-to-fall iron curtain. Since the end of the Cold War, Dr. von Habsburg -- finally welcome in all the nations he sought to serve -- has traveled widely in Eastern Europe assisting those lands in their transition to democracy. He worked for the independence of the Baltic States from the Soviet Union. During the tragic Balkan conflicts, he worked tirelessly on behalf of peace and relief for the victims. Though retired at last from his career in Parliament, Otto von Habsburg remains on the cutting edge of European unification, working to hasten the full integration of Eastern European nations into the European Union.

The unity of Europe -- first Western Europe and now all of Europe -- represents a staggering turnaround that Archduke Otto must see as a sweet vindication in many ways. The guns of war that sounded in his earliest memories, and continued their carnage in waves through the twentieth century, have given way at last to the peace his father sought. The wall that so long divided east from west has fallen. The national boundaries that once stopped even his own feet from crossing into his homeland have given way to the European Union's free movement of people. Its common market and shared economic life have begun to reverse the artificial constraints that hobbled the growth of central Europe -- not just the straitjacket of Soviet Marxism but the carving up of prosperous economies into non-viable micro-units that was only one of the tragic results of the mismanaged 1918 peace. In the political sphere, the peoples of Europe are finally working out supra-national institutions that reconcile the age-old tug between the nationalism of peoples and the dream of a European super-state, the latter too often hijacked to the ambitions of a Napoleon, Hitler or Stalin.

In this towering achievement can be seen the triumph not only of the ideas of Count Richard Coudenhove-Kalergi and Otto's other fellow pioneers of the Pan-Europa movement, but also of the earlier Habsburg idea whose legacy he also bears. It is fitting that Otto von Habsburg -- a democratic politician and foe of all of the twentieth century's tyrants -- should be the standard-bearer in modern times for a dynasty that grew its lands by inter-marriage and fostered the idea of a united state that incorporates many nations and peoples while respecting their unique laws and customs. It is a different variation but somewhat similar in concept to the "nation of immigrants" that built a multicultural continental state on the other side of the Atlantic.

If Dr. von Habsburg has been at the heart of Europe's transformation into a multinational superpower -- with a multicultural base that has become as "in" today as balkanization into national enclaves was "in" 90 years ago -- he has also been ahead of his time in addressing the challenge of Europe's identity and survival in a larger world. Like Pope Benedict XVI, he is also on the cutting edge of today's topic du jour, European-Muslim relations. He has long emphasized the need to understand and reach out to Muslims, adding that he has read all the sacred books of Islam "and found much Christian wisdom there." The Habsburg Empire had combined an unmistakable Catholic identity with a policy of tolerance for all religious minorities. In the footsteps of his father Emperor Karl -- who was a military ally of Ottoman Turkey while also ardently championing the beatification of Fr. Marco d'Aviano (the capuchin who rallied the defense of Vienna against the Turks in 1683) -- Otto von Habsburg has cautioned fellow Europeans about unforeseen consequences of integrating Turkey into the European community, while also emphasizing the positive potential of Turkey's leadership in the Islamic world. He has also stressed the importance of reaching out to those societies for points of common culture and purpose. The very week Emperor Karl was beatified in Rome in October 2004, Dr. von Habsburg addressed an academic symposium there on the topic of an emerging Mediterranean civilization that includes both Christian Europe and Moslem nations on the African and Asian rim.  

A Catholic in the Public Square

The role of religion in the public square is one of the great unfinished agenda items confronting Europe, as it is for all nations in today's secular world. Dr. Otto von Habsburg is a political leader whose identity as a Catholic is as unmistakable as his identity as a European. As a parliamentarian of Bavaria's Christian Social Union party, he stood squarely in the tradition of Catholic political activism fostered by Pope Leo XIII and bearing fruit in Europe's many Christian-identified parties. In the spirit of those movements, he has used his position to promote governmental policies that uphold moral standards, foster peace and cooperation among nations, and advance the social good of the people. But he also bears faithful witness in our time to an even older tradition -- the age-old Habsburg role as defender of Church and pope.  

Respecting the autonomy of church and state, Dr. von Habsburg as a politician has steered clear of any involvement in Church politics and controversies, and even maintained a discreet distance while the Vatican pursued the beatification of his father, wanting to avoid even the appearance of political intrusion in ecclesiastical affairs. But like his ancestors, quietly and behind the scenes, he has been a loyal friend and stalwart defender of a century's succession of popes. He often met privately with Pope John Paul II (with whom he shared a special bond because the Pope's father had served as a military officer under Emperor Karl), and has continued to do so with Benedict XVI, whom he already knew from his many years in Catholic Bavaria.


Otto von Habsburg meets Pope Benedict XVI

A memorable incident captures Archduke Otto in the quintessentially Habsburg role as defender of the pope. When Pope John Paul II visited Strasbourg to address the European Parliament in 1988, he had barely begun to speak when a parliamentarian from Northern Ireland -- the anti-Catholic extremist Rev. Ian Paisley -- jumped up shouting that John Paul was the anti-Christ, while unfurling a banner proclaiming the same message. In almost the same instant, Bavarian parliamentarian Otto von Habsburg was on his feet and down the aisle, grabbing the banner from Paisley's hand and, with several others, escorting him out of the chamber.

In today's world, it is usually not the person of the pope that is under direct attack, but the Christian faith itself. In Europe, Pope Benedict, like his predecessor, enjoys enormous respect, but the trend in public policies cuts to the core of Christian civilization. When Emperor Karl was in exile, representatives of the same Freemasonry that had engineered his downfall offered to engineer his re-instatement, if he would agree to give them control in just two areas -- the education of children and laws regarding marriage. Karl, of course, refused. And yet, the boldest Freemason of Karl's day would not have dared hope for the policy climate that prevails in the European Union today -- where nations contemplating membership are pressured to embrace abortion, where a distinguished Italian public servant was barred from European office for daring to state his adherence to longstanding Catholic doctrine, and where redefining marriage to include same-sex relationships is the latest trend.

At the time of Emperor Karl's beatification in Rome in 2004, when former Soviet Bloc nations had begun entering the European Union and passage of the new European Constitution seemed imminent, many people were hailing the reunification of Europe as a vindication of Blessed Karl, who had said shortly before his death, "I must suffer so much so that my people can come together again." But one could not help but think with sadness about the other part of his sacrificial intention -- the good of the Church and the salvation of his people. Are we moving forward, or falling backward? Will Europe ever again hope to see a truly Christian, Catholic civilization?  

And so we asked Archduke Otto, during those joyful October days, "what about the other half, ‘for the good of the Church'?" He answered with great energy and conviction, eyes sparkling, "Oh, it will come -- it will come!" He added there are places where indications of it can be seen already.

Dr. von Habsburg is nothing if not an optimist. But then, few people are as entitled to his optimism as he is. The young heir to the thrones of Austria and Hungary, who even in exile was on Hitler's hunt-and-kill list, has lived long enough to see the "thousand-year Reich" consigned to the ash-heap of history. He has lived long enough to see the iron grip of Soviet Marxism on Eastern Europe -- something Western policy analysts as late as the 1980's expected to endure for generations -- dissolve into a bad memory with scarcely a shot fired. He has lived long enough to see the nations of the former empire, forcibly broken up into economically and politically marginalized units, come together peacefully as part of a European superpower which he did much to bring into being. The head of the House of Habsburg, who for decades was not permitted so much as to set foot in his native land, lived long enough to hear the Cardinal Archbishop of Vienna address him as "your imperial highness" at a Mass at the Stefansdom celebrating his 90th birthday. (Yes, without provoking a riot or government crisis!) Perhaps, then, it is not so unreasonable for him to foresee a vibrantly Christian future for a continent whose brave new government is today ashamed even to acknowledge its Christian past.  

Europe has done very well for itself by following Otto von Habsburg's vision of a continent of free peoples united in their diversity. One might dare hope that they might follow his lead one step further, and find their highest common purpose in bringing their private and public lives under the gentle scepter of the crucified King. And one might dare pray that their leaders, conforming themselves to that King who came not to be served but to serve, might -- after the example of both Otto von Habsburg and his sainted father -- find their highest calling in selflessly serving their people as truly Christian statesmen.


Dr. von Habsburg with the flag of the Pan-Europa Union. The EU adopted it with one conspicuous change.

... link


Friday, 4. May 2007
Khalid al-Masri a crazy terrorist? Or why shit to Scientology sect with the church and such different one? http://www.comedycentral.com/

http://www.comedycentral.com/

... link


Saturday, 28. April 2007
Neue Heimat,Dr.Gerd Thormählen oder WorldTradeCenter

Der Name geht auf die Zeit des Nationalsozialismus zurück: die im Mai enteigneten

gewerkschaftseigenen Wohnungsunternehmen wurden der Deutschen Arbeitsfront (DAF)

unterstellt, und diese benannte 1939 die einzelnen Firmen in Neue Heimat um. So

firmierte beispielsweise die 1926 vom Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbund (ADGB)

gegründete Gemeinnützige Kleinwohnungsbaugesellschaft Groß-Hamburg (GKB) als Neue

Heimat Hamburg
(NHH).

Nach dem Krieg wurde die NHH von der britischen Besatzungsmacht beschlagnahmt und 1952

dem DGB übergeben. Das Unternehmen beschränkte seine Tätigkeit in der Wiederaufbauphase

zunächst auf Hamburg, aber unter ihrem ersten Vorsitzenden Heinrich Plett kaufte die NHH

Anteile zahlreicher Baugesellschaften in Hamburg, Bremen, München und anderen Städten. 1954

beschloss der DGB, alle eigenen Wohnungsunternehmen wirtschaftlich der Neuen Heimat Hamburg

zu unterstellen und formte so den Großkonzern Neue Heimat mit über 100.000 Wohnungen (Ende

der 50er Jahre). Als Planungsleiter gewann sie Ernst May, der maßgeblich an der Errichtung

von NH-Großwohnsiedlungen beteiligt war, beispielsweise München-Bogenhausen, die Gartenstadt

Farmsen (Hamburg), Grünhöfe (Bremerhaven), Lübeck-St. Lorenz und die Neue Vahr (Bremen), und

von dem auch die Firmenzentrale, ein Hochhaus an der Lübecker Straße in Hamburg-Hohenfelde,

stammt.

Nach dem Tod Pletts (1963) übernahm dessen „Ziehsohn“ Albert Vietor die Leitung des

Großunternehmens, das bereits über einen Bestand von 200.000 Wohnungen verfügte und

inzwischen mit gemeinwirtschaftlichen Tochterunternehmen (z. B. 1969 Gründung der

Neue Heimat Städtebau, 1971 Neue Heimat International) auch international tätig war. Zu den

bekanntesten deutschen Neue-Heimat-Wohnanlagen der folgenden Jahre zählen Mettenhof (Kiel),

Osterholz-Tenever (Bremen), Lohbrügge-Nord und Karlshöhe (Hamburg), Leherheide

(Bremerhaven>), Ratingen-West, Heidelberg-Emmertsgrund, Hasenberg und Neuperlach (München),

aber zunehmend auch Gewerbebauten wie das Elbe-Einkaufszentrum oder das

Kongresszentrum CCH in Hamburg. Nicht realisiert wurde hingegen das auf Betreiben Vietors

entworfene Großprojekt Alsterzentrum in Hamburg. In den 1970ern stieg die Neue Heimat auch

in das Geschäft mit der Altstadtsanierung ein (Hameln, Stade u.a.); zudem wurde sie in

mehrere regionale Gesellschaften wie die Neue Heimat Nord aufgegliedert.

Am 8. Februar 1982 erschien ein Bericht im Spiegel, in dem aufgedeckt wurde, dass sich

mehrere Vorstandsmitglieder unter der Führung von Albert Vietor persönlich, zum Teil auch

direkt an den Mietern, bereichert hatten. Eine Woche später entließ der Aufsichtsrat unter

dem DGB-Vorsitzenden Heinz Oskar Vetter die Beschuldigten. In den weiteren Untersuchungen

stellte sich eine erhebliche Verschuldung des Konzerns heraus. Von 1982 bis 1986 war Dr.

Diether Hoffmann Sprecher der Geschäftsführung der Wohnungsbaugruppe. Er schied nach einem

spektakulären Verkauf der Gruppe aus.

Am 18. September 1986 verkaufte der DGB das gewerkschaftseigene Wohnungsbauunternehmen

nach mehrwöchiger Verhandlung zum symbolischen Preis von einer Mark an die Firma DNG

Vermögensbildung GmbH des Berliner Bäckerei-Unternehmers Horst Schiesser. Der ursprüngliche Letter of Intent sah einen

Kaufpreis von 360 Mio. DM vor, der bis 2006 gestundet werden sollte. Die Verbindlichkeiten

der übernommenen Neuen Heimat betrugen etwa 16 Milliarden Mark. Der Verkauf stieß in der

Öffentlichkeit auf Unverständnis. Die Presse hielt einen mittelständischen Unternehmer mit

dem milliardenschweren Wohnungsunternehmen für überfordert. Auch der symbolische Kaufpreis

von 1 DM für überschuldete Unternehmen war in der Öffentlichkeit damals nicht geläufig und

löste Erstaunen aus. Der Sanierungsplan Schiessers wurde von den Banken nicht akzeptiert, daher wurde

der Vertrag rückabgewickelt am 12.

November 1986. Schiesser erhielt nach längeren

Prozessen eine millionenschwere Abfindung, die jedoch überwiegend für die Bezahlung von

Anwälten verloren gingen.

Der Begriff Neue Heimat ist inzwischen zu einem negativ

besetzten Synonym für den heute nicht mehr akzeptierten Großsiedlungsbau in Form von

Trabantenstädten der 1960er und 1970er Jahre geworden (Schlagworte Urbanität durch Dichte, Charta von Athen). Allerdings

ist zu berücksichtigen, dass die Wohnungssituation der Nachkriegszeit durch eine massive

Bebauung rasch verbessert werden musste.

In der Folge startete der Bund das Forschungsprogramm „Experimenteller Wohnungs- und

Städtebau“
(ExWoSt), Titel „Stadtumbau West“ mit dem Ziel, rückläufigen

Entwicklungen in problematischen Stadtregionen, Städten und Stadtteilen entgegenzuwirken.

Unter anderem sind die von der Neuen Heimat erbauten Wohnanlagen Bremen-Osterholz-Tenever -Buntekuh"/Lübeck-Buntekuh Teil dieses Programms. Dort

wurden unter anderem als „Impulsprojekt“ Wohnhochhäuser abgebrochen.

Durch die Affäre geriet die unternehmerische Betätigung der Gewerkschaften insgesamt in

die Kritik.

Die Gebäude, die 1961 von der Neuen Heimat errichtet worden waren, sind teilweise in

einem katastrophalen Zustand. Die neue Verwaltung will gemeinsam mit dem Bürgermeister und

den Bewohnern versuchen, "in kürzester Zeit die schlimmsten Mängel zu beseitigen." Der

Versicherungskonzern hat dafür ein sechsköpfiges Team nach Uetersen beordert, das seitdem

von früh bis spät in der Anlage unterwegs ist.



Uetersen Versicherung übernimmt die Verwaltung der

Thormählen-Häuser

300 Wohnungen beschlagnahmt








Ein Team will die ärgsten Schäden in den Häusern am Kreuzmoor, Ahornweg und Reuterstraße

schnell beheben.

Von Michael Rahn


Uetersen -



Der umstrittene Großvermieter Dr. Gerd Thormählen verliert die Kontrolle über Teile

seines Vermögens. In Uetersen hat die DEVK Versicherung als Gläubigerin rund 300

Wohneinheiten beschlagnahmt und unter eigene Regie gestellt - in der Sprache der Juristen

heißt diese Form Institutsverwaltung (wir berichteten). Das Amtsgericht Elmshorn hatte am

vorigen Freitag dem Antrag des Kölner Versicherungskonzerns entsprochen, der erst im Juni

2003 die Finanzierung für die Mehrfamilienhäuser Ahornweg 18 bis 30, Reuterstraße 81 bis 113

und Kreuzmoor 2 bis 28 übernommen hatte.




Die Gebäude, die 1961 von der Neuen Heimat errichtet worden waren, sind teilweise

in einem katastrophalen Zustand. Die neue Verwaltung will gemeinsam mit dem Bürgermeister

und den Bewohnern versuchen, "in kürzester Zeit die schlimmsten Mängel zu beseitigen." Der

Versicherungskonzern hat dafür ein sechsköpfiges Team nach Uetersen beordert, das seitdem

von früh bis spät in der Anlage unterwegs ist.

  • Die Story der Neuen

    Heimat
  • DIE ZEIT 11/1986: Nordrhein-Westfalen kauft Wohnungen vom angeschlagenen

    Konzern
  • Pilotprojekte des ExWoSt-

    Forschungsfeldes Stadtumbau West
    . Projektseiten Bremen-Osterholz-

    Tenever
    und Lübeck-Buntekuh.
  • dradio.de Hintergrund Politik: „Strohmänner, Scharlatane und Spekulanten“

    (mit Podcast)



  • Am 25. November 1986 wurde eine NH-Auffanggesellschaft gegründet mit der

    Bestellung von Heinz Sippel zum Treuhänder der Neuen Heimat. Nach dem Verkauf aller

    Wohnungsbestände der Neuen Heimat legte dieser im September 1990 sein Mandat nieder.

    Die meisten Regionalgesellschaften der Neuen Heimat wurden in dieser Zeit entweder an die

    Bundesländer (z. B. Bremen, Hamburg, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen oder

    in zwei Fällen an private Investoren verkauft (Baden-Württemberg und Bayern).
    Die meisten sind daher heute wieder zurück zu den Wurzeln in einer "GLOBAL-REAL-ESTATE"[GOOGLEEINGABE u.a.]
    in verschiedenen einzelnen Holdings weltweit unterteilt und daher nicht mehr zu kontrollieren,da es einem multinationalen Konzern gleicht,worin sich Parteien,Gruppen,Kirchen,Einzelgänger,Kriminelle und Fanatiker befinden.

    Im Bundesland Schleswig-Holstein und Niedersachsen gab

    es kein Interesse seitens der Länder an den dortigen Wohnungsbeständen; es kamen andere

    Verkaufskonzepte zum Zuge.Hierz.B. die Capricornus Holding "Gmbh"[AG]

    In Schleswig-Holstein erwarb eine gewerkschaftsnahe Immobilienhandelsgesellschaft von der

    Neuen Heimat die Wohnungsbestände, welche diese zeitverzögert später en bloc veräußerte.

    In Folge der Regionalisierung der NH-Bremen übernahm „Neue Heimat Niedersachsen“ von

    dieser und anderen Gesellschaften (u.a der NWDS) ca. 37.000 Wohnungen. Die dadurch

    entstandenen hohen Belastungen wurden 1988 unter

    anderem durch den Verkaufserlös von ca. 8200 Wohnungen an die neugegründete ALLWO AG Hannover reduziert, was den Fortbestand der NH-

    Niedersachsen sicherte. Die ALLWO AG, u. a. von der Gewerkschaftsholding BGAG (Beteiligungsgesellschaft der Gewerkschaften) gegründet, verkaufte diese

    Wohnungen nach dem von der BGAG entwickelten Konzept zur sozialverträglichen

    Wohnungsprivatisierung „Wohnungen in Mieterhand“ an Mieter und

    Kapitalanleger, wobei rund die Hälfte dieser Wohnungen über einen Strukturvertrieb nach den

    Methoden des Immobilienbetrugs verkauft wurde.Und" Diese "sich in Verbindung zur Arbeitsagentur für Arbeit befinden für eine sog."NEUE ARBEIT"[vgl.3.Reich"Arbeit macht frei"?]

    Am 5. Juni 1998 wurde die Abwicklung der Neuen Heimat durch die Verschmelzung der HVB

    (Hamburger Verwaltungs- und Betreuungs Aktiengesellschaft) zur BGAG (Beteiligungsgesellschaft der Gewerkschaften Aktiengesellschaft, früher

    Beteiligungsgesellschaft für Gemeinwirtschaft AG) abgeschlossen.

    Die ehemalige Regionalgesellschaft „Neue Heimat Niedersachsen“, die heute zur BauBeCon-Gruppe gehört, blieb bis Herbst 2005 in Gewerkschaftsbesitz, bis sie an die „Cerberus

    Capital Management“ verkauft wurde. Dies war Folge der Finanzprobleme bei der

    Allgemeinen Hypothekenbank Rheinboden (AHBR), in deren Folge die Gewerkschaften ihren Anteil

    2005 an den "US"-Finanzinvestor Lone-Star zürück verkauften zum Anteilspreis .

    "...,weil nur noch Geld herausgezogen wird und unsere Kinder uninteresant sind,sondern nur Nummern eines "BARCODE"sind und wir uns selbst im Wege von Einzelnen stehen
    stehen wir vor dem "AUS".[s.Bundeseklat]

    Die Gesellschften beschreiben sich selbst so:

    "Wir schauen uns jede Wohnung an, nehmen alle Mängel auf und werden sie abarbeiten",

    sagt Sonja Hafke. Sie lenkt seit elf Jahren gemeinsam mit Angelika Dahmann die schnelle

    Eingreifgruppe der DEVK. Die Angestellte bittet aber die Mieter auch um etwas Geduld: "Wir

    können keine Wunder vollbringen." Ihr Kollege Werner Kiefer appelliert an die Betroffenen:

    "Wir streben eine Partnerschaft an. Wir benötigen Initiativen, die uns unterstützen. Wir

    brauchen alle Informationen, um handeln zu können."

    Denn die Bestandsaufnahme ist noch lange nicht abgeschlossen. Bislang gibt es keine

    Einigung mit dem Eigentümer, die Akten über die bisherige Hausverwaltung erhalten zu können.

    Instituts-Zwangsverwalter Oliver Winkler, der die Arbeit in Uetersen lenkt, sagt: "Wir

    verhandeln darüber mit Dr. Thormählen."

    Doch der Großvermieter mit Firmensitz in Horst, der für eine Stellungnahme nicht zu

    erreichen war, gilt bei Stadtverwaltung und Mietern als wenig verlässlich. Bürgermeister

    Wolfgang Wiech hofft deshalb, "dass keine Bank mehr bereit ist, Umfinanzierungen an

    Thormählen-Objekten vorzunehmen". Der Verwaltungschef hat sogar bei der Gläubiger-Bank, die

    für Thormählen die Hochhäuser Klosterkoppel 6 und 10 finanziert hat, um Prüfung gebeten, ob

    auch dort ein ähnliches Vorgehen, wie von der DEVK beschritten, möglich ist.

    Für die Wohnobjekte Kreuzmoor, Ahornweg und Reuterstraße spricht Wiech von einer

    "Wende zum Besseren". "Wir wollen das Leben hier wieder attraktiv machen", sagt

    Institutsverwalter Winkler. Allerdings geht es nur um Instandsetzung der Einrichtungen. Eine

    komplette Sanierung oder Neubauten sind den Zwangsverwaltern nicht erlaubt. Einen ersten

    Erfolg konnten die neuen Chef verbuchen. Angelika Dahmann berichtet: "Ein Mieter, der wegen

    der Missstände gehen wollte, hat die Kündigung zurückgezogen."

... link


Friday, 27. April 2007
Eclat in the Bundestag: Demonstrators disturb meeting/Eklat im Bundestag: Demonstranten stehen auf!
Eklat im Bundestag: Zuschauer sprangen von der Brüstung ins Plenum, Demonstranten seilten sich vom Reichtags-Gebäude ab. Die Sitzung des Parlaments wurde abgebrochen. (Foto: dpa)

Berlin (dpa) - Bei einer Protestaktion am Reichstagsgebäude in Berlin haben Unbekannte ein Plakat mit der Aufschrift «Der Deutschen Wirtschaft» entrollt.

Der Hintergrund der Aktion war unklar, wie ein Bundestagssprecher am Freitag sagte. Zwei Demonstranten seilten sich ihm zufolge an der Westseite ab und enthüllten das Plakat - zwei andere hatten sie von der Terrasse aus gesichert. Auf dem Portal steht die Inschrift «Dem deutschen Volke». Die Demonstranten wurden von der Höhenrettung der Feuerwehr zurückgezogen. Für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) belege der Vorfall die Gratwanderung zwischen Besucherinteressen und Problemen, die «immer mal auftreten können». So etwas könne «unter Aufrechterhaltung liberaler Umgangsformen» nicht für immer ausgeschlossen werden.

An der Aktion seien insgesamt vier Menschen beteiligt gewesen, teilte der Bundestag mit. Ihre Personalien wurden festgestellt. Mehrere Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge waren Augenzeugen zufolge im Einsatz. Wie die Demonstranten mit ihrer Ausrüstung auf das Dach kamen, war nicht geklärt.

Zuvor hatte es einen Zwischenfall im Gebäude gegeben, bei dem vier Menschen Papiergeldscheine in das Plenum warfen und hinabsprangen. Sie blieben unverletzt und wurden von Saaldienern aufgegriffen und der Polizei des Bundestages überstellt. Auch der Hintergrund dieser Aktion ist der Bundestagsverwaltung zufolge unklar.

Die Debatte im Bundestag über den Ausbau der Kinderbetreuung wurde abgebrochen, allerdings nicht wegen des Eklats. Die Opposition setzte zunächst eine so genannte Hammelsprung-Abstimmung durch, um die Anwesenheit von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu erzwingen. Während der Abstimmung sprangen dann die Demonstranten.

Der Hammelsprung ergab zwar eine Mehrheit gegen die Herbeirufung der Ministerin. Der amtierende Präsident stellte aber gleichzeitig fest, dass das Parlament mit weniger als 300 anwesenden Abgeordneten nicht mehr beschlussfähig war. Er schickte daraufhin die Parlamentarier ins Wochenende.

Bei einem Hammelsprung müssen die anwesenden Abgeordneten den Parlamentssaal verlassen und durch getrennte Türen für «Ja» oder «Nein» wieder betreten. Die Abstimmung ergab schließlich 76 Stimmen dafür, dass von der Leyen ins Plenum zitiert werden sollte. 192 Abgeordnete votierten dagegen.

Der für Sicherheitsfragen zuständige Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Bernhard Kaster, forderte, die Sicherheit im Bundestag müsse gewährleistet sein: «Es darf nicht sein, dass Störer von der Zuschauertribüne einfach in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages springen oder sich abseilen können.»

Berlin (German Press Agency) - with a protest action at the realm tag building in Berlin unknown quantity a poster with the label "of the German economy" entrollt. The background of the action was unclear, as a Bundestag speaker said on Friday. Two demonstrators roped themselves it according to at the west side and revealed the poster - two others had them from the terrace secured. On the portal the inscription stands "for the German people". The demonstrators were withdrawn by the elevator rescue of the fire-brigade. For President of the Bundestag Norbert Lammert (CDU) occupies the incident the burr migration between interests of visitor and problems, which can occur "always times". Such a thing cannot be excluded "under maintenance of liberal Umgangsformen" always. At the action altogether four humans were involved, communicated the Bundestag. Their particulars were determined. Several police and fire-fighting vehicles were eye-witnesses according to in the employment. As the demonstrators with their equipment came on the roof, was not clarified. Before it had given an incident in the building, with which four humans paper money lights threw and down-jumped into the plenum. They remained intact and by hall servants were taken up and to the police of the federal daily transferred. Also the background of this action is unclear according to to the Bundestag administration. The debate in the Bundestag over the development of the care of children was broken off, however not because of the eclat. The opposition implemented first a division tuning in such a way specified, in order to force the presence of Secretary of Family Affairs Ursula of the Leyen (CDU). During the tuning then the demonstrators jumped. The division resulted in a majority against calling for the minister. The acting president stated however at the same time that the parliament with less than 300 present delegates was no longer resolutionable. It sent thereupon the parliamentarians in the weekend. During a division the present delegates must the parliament hall leave and by separate doors for "" or "no" again enter. The tuning resulted in finally 76 voices for the fact that of the Leyen in the plenum should be quoted. 192 delegates votierten against it. For safety questions Bernhard Kaster, demanded responsible parliamentary managing directors of the union Bundestag faction, security in the Bundestag had to be ensured: "It may not be that disturbers can jump from the spectator's stand simply into the plenary assembly hall of the German federal daily or rope themselves."

... link


Herzlichen Glückwunsch Herr Müntefering,Herr Glos und mancher Telekomarbeiter,selbst!
Kunden in der Warteschleife
Telekom setzt bei Streiks auf ihre Beamten

Bei der Telekom stehen die Zeichen auf Streik. Sollten Beschäftigte des Konzerns die Arbeit niederlegen, würde der der Streit um die Auslagerung von 50.000 Mitarbeitern in Service-Center bei schlechterer Bezahlung auch auf dem Rücken der Kunden ausgetragen:

WELCHE BEREICHE WERDEN BESTREIKT?

Betroffen sind zunächst nur die Call Center, der technische Kundendienst sowie die Kabelnetze aus der Festnetzsparte T-Com, aus der die Mitarbeiter ausgelagert werden sollen. Mobilfunkkunden oder Besucher der T-Punkte dürften daher von eventuellen Streiks nichts bemerken.

WER STREIKT?

Die betroffene Festnetzsparte beschäftigt rund 80.000 der insgesamt 160.000 Telekom-Mitarbeiter in Deutschland. Die werden jedoch selbst im Extremfall nicht geschlossen in den Streik treten. Zum einen kann die Telekom auf 40.000 Beamte in der Festnetzsparte zählen, die nicht streiken dürfen. Sonst eher als Altlast aus den Zeiten des staatlichen Monopols betrachtet, kommen sie dem Konzern in dieser Situation gerade recht. Zum anderen sind bei weitem nicht alle Beschäftigten bei Verdi organisiert. Nicht-Gewerkschafter dürfen zwar auch die Arbeit niederlegen, bekämen aber für die Zeit keinen Lohn, während die Verdi-Mitglieder aus der Streikkasse Geld erhalten würden.

WAS BEDEUTET DAS FÜR DIE KUNDEN?

Auch wenn die Telekom mit den Beamten und Nicht-Streikenden versuchen will, den Betrieb aufrecht zu erhalten: Die Kunden werden es auf jeden Fall merken, wenn sie im Call Center ewig in der Warteschleife hängen, der Techniker, der den neuen DSL-Anschluss installieren sollte, doch nicht kommt oder die Störung im Kabelnetz nicht so schnell beseitigt wird. Bei den Warnstreiks hat die Gewerkschaft den Schwerpunkt vor allem auf den technischen Kundendienst gelegt: Dort ist Ärger für Kunden, die Neuaufträge oder Probleme beim Telefon- oder DSL-Anschluss haben, schnell spürbar.

Kommentar:"Wenn die Telekom duch Mitarbeiter Telefonnummern an Drittanbieter verkaufen und die Regierung zuschaut,schaut Sie auch bei den Telekommunikationsgeschäften ,aus Gründen von und zu,
zu .Aber wo ist die Rechtschaffenheit des jeden Einzelnen zu sehen in seiner Aufrechtigkeit in dieser Sache,ausser alle sind verkauft und verraten in Ihrer
sog.Selbstschuld"Mea Culpa". Wasser predigen aber Wein saufen und Essen ,wie man ist.
Wenn Vernunft zur Unvernunft wird,weil das ang.Gute zu viel geworden ist und es sich mit dem Mammon vereinigt hat"

Wo ist das bzw.steht das Gesetz noch mal indirekt?Das kann jeder nur für sich selbst verantworten .

... link