SPD-Chef: Wir wollen keine Rüstungsspirale
SPD-Chef Kurt Beck hat seine Kritik an den US-Plänen für ein Raketenabwehrsystem erneuert. "Es bleibt dabei, wir wollen keine neue Rüstungsspirale", sagte Beck in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Wir sehen uns bei weitem nicht in einer Situation in Deutschland, dass es wieder losgeht, dass wir, statt zusammen zu bleiben mit Russland, mit China, mit anderen, wieder anfangen, einseitig ein Raketensystem nach dem anderen aufzustellen", fügte der SPD-Vorsitzende hinzu.
Beck äußerte zugleich Zweifel, dass die Umsetzung der US-Pläne "mehr Sicherheit bedeuten" würde. Sinnvoller sei es, durch Verhandlungen Vertrauen zu bilden, sagte der SPD-Chef weiter.
Beck stellte sich damit auch gegen Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der die US-Pläne befürwortet. Das geplante Abwehrsystem in Polen und Tschechien könne eine wichtige "Schutzfunktion" für ganz Europa einnehmen, hatte Jung vergangene Woche vor dem Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments in Brüssel gesagt. Russland lehnt den US-Raketenschild entschieden ab und sieht darin einen Angriff auf seine Sicherheit. Darüber soll am Donnerstag in Brüssel im NATO-Russland-Rat gesprochen werden.
